© Josep Monter Martinez / Pixabay 22.02.2024 VG Frankfurt Pressemitteilung Mündliche Verhandlung Presse- und Sicherungsanordnung wegen des Bürgerbegehrens „Rettet das Schauspielhaus“ Am 28.02.2024 beginnt um 10:00 Uhr vor dem Verwaltungsgericht Frankfurt am Main die Verhandlung wegen Kommunalrechts.
© Achim Scholty / Pixabay 22.01.2024 VG Frankfurt Pressemitteilung Eilantrag erfolglos Eilantrag gegen Poller in Cronstettenstraße und Humbrachtstraße erfolglos Der Eilantrag eines Anwohners gegen die Errichtung von Sperrpfosten im Holzhausenviertel wurde abgelehnt.
© janeannpeters / Pixabay 12.01.2024 VG Frankfurt Pressemitteilung Personalie Wechsel der Pressesprecherin beim Verwaltungsgericht Frankfurt am Main Frau Dr. Moradi Karkaj wird am 15.01.2024 Frau Gabriele Förster als Pressesprecherin ablösen.
© JESHOOTS.COM / Unsplash 22.12.2023 VG Frankfurt Pressemitteilung Kundgebung „Stoppt den Genozid in Gaza! Schluss mit der Besatzung Palästinas!“ Das Verbot der Kundgebung „Stoppt den Genozid in Gaza! Schluss mit der Besatzung Palästinas!“ hält der gerichtlichen Prüfung nicht stand.
© Martin Redlin / Pixabay 15.12.2023 VG Frankfurt Pressemitteilung Versammlungsrecht Aufzug „Frieden in Nahost“ Beschränkung des am 16. Dezember 2023 stattfindenden Aufzugs unter dem Motto „Frieden in Nahost“ in der Frankfurter Innenstadt hält gerichtlicher Prüfung nicht stand.
© Martin Redlin / Pixabay 01.12.2023 VG Frankfurt Pressemitteilung Kundgebung „Frieden in Nahost“ Beschränkungen zu der am 2. Dezember 2023 stattfindenden Kundgebung „Frieden in Nahost“ in der Frankfurter Innenstadt halten gerichtlicher Überprüfung nicht stand.
© JESHOOTS.COM / Unsplash 09.11.2023 VG Frankfurt Pressemitteilung Kein Versammlungsverbot „Nie wieder Faschismus – Erinnerung an die Reichspogromnacht wachhalten, Antisemitismus bekämpfen!“ Verbot der Versammlung „Nie wieder Faschismus – Erinnerung an die Reichspogromnacht wachhalten, Antisemitismus bekämpfen!“ hält gerichtlicher Prüfung nicht stand.
© Sebastian Hansen / Pixabay 23.10.2023 VG Frankfurt Pressemitteilung Versammlungsverbot Verbot der Versammlung „Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten“ wurde für rechtswidrig erklärt Das Verbot der Versammlung „Frieden und Gerechtigkeit im Nahen Osten“ hält gerichtlicher Prüfung nicht stand.
